Dieselgate: Stärkung der EU-Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutznormen im Zusammenhang mit aktuellen Maßnahmen der Mitgliedstaaten, einschließlich Deutschlands und Österreichs (Aussprache über ein aktuelles Thema) (Artikel 153a GO)

Wortmeldung im Plenum

Sep
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Mittwoch, 13. September 2017

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ja gewohnt, dass wir im Europäischen Parlament manchmal etwas seltsame Diskussionen führen. Die heutige Debatte gehört ein bisschen dazu für mich, sie ist eindimensional und durchschaubar. Sie ist ja auch von den Grünen eingebracht worden.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich verurteile aufs Schärfste das, was Autofirmen getan haben. Es ist nicht tolerierbar und gehört bestraft. Aber auf der anderen Seite möchte ich heute ein wenig über Grenzwerte reden. Wir haben beim NOx einen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter auf der Straße, am Arbeitsplatz dürfen es 950 sein, und Toxikologen sagen, bei 8 000 kommt eine leichte Reizung der Atemwege zustande. Soviel zu NOx.

Kommen wir zum Feinstaub, der massiv gesundheitsgefährdend ist. Grenzwert: 50. Wenn ich in meiner Garage eine Zigarette rauche, stoße ich gleichviel Feinstaub aus, wie wenn ich bei meinem neuen Dieselauto eine halbe Stunde lang den Motor laufen lasse. Oder: Wenn ich in meiner Wohnung Räucherstäbchen anzünde, kann das bis über 700 % mehr als den Grenzwert verursachen. Oder: In der Londoner U-Bahn wurden Werte zwischen 500 und fast 1 200 gemessen – angeblich ein sauberes Verkehrsmittel.

Ich plädiere dafür, dass wir uns die Grenzwerte anschauen. Ich will nicht, dass man die Grenzwerte für Diesel jetzt heraufsetzt oder ähnliches, sondern dass wir einfach einen fairen Zugang finden und schauen, dass wir wirklich etwas schaffen, das den Menschen und die Umwelt schont.