Vorstellung des Jahresberichts 2016 des Rechnungshofs (Aussprache)

Wortmeldung im Plenum

Okt
04

Mittwoch, 4. Oktober 2017

Herr Präsident, Herr Präsident des Rechnungshofes, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Rechnungshof hat uns wie jedes Jahr einen umfassenden Tätigkeitsbericht geliefert. Er ist mehr umfassend als spannend. Als Schattenberichterstatterin für den Haushalt dieses Hohen Hauses habe ich die zehn Seiten, die dem Kapitel Verwaltung gewidmet sind, als äußerst dürftig empfunden, vor allem, wenn man sich den Gesamtbericht mit 316 Seiten ansieht.

Natürlich ist die Fehlerquote von 0,2 % eine großartige Sache, auch im Vergleich zu der Gesamtfehlerquote, die bei 3,1 % liegt, wie wir schon gehört haben. Trotzdem kommt dem Europäischen Parlament hier ein Betrag von 1,9 Mrd. EUR zu, damit die Kosten abgedeckt werden können. Ich würde mehr ins Detail gehen, aber leider liefert dieser Jahresbericht für mich nicht die Grundlage, die nähere Ausführungen ermöglichen würde. Ich finde es bedauernswert oder vielleicht auch ein bisschen fragwürdig, dass die Anhörung mit Herrn Klaus Welle uns wahrscheinlich mehr Informationen liefern wird als der vorliegende Bericht.

Wenn der, der kontrolliert wird, die Hauptinformationsquelle ist, läuft meiner Meinung nach doch etwas nicht ganz richtig. Es sind einige Fragen für mich offen geblieben. Ich möchte nur wenige erwähnen: Wie schaut es mit dem Fahrerdienst aus? Was machen wir im Bereich der Übersetzer? Wie schaut es mit der Gebäudesicherheit aus? Wie stehen wir zur fragmentierten Parlamentsverwaltung? Und eine der wichtigsten Fragen: Wird es irgendwann einmal nur einen Sitz des Europäischen Parlaments geben?