Abschaffung der Sommerzeit

Parlamentarische Anfrage

Jan
30

Freitag, 30. Januar 2015

Zweimal jährlich kommt es zu einer Diskussion über die die Zeitumstellung. Viele Menschen empfinden dies als eine lästige und sinnlose Pflicht. Dazu gibt es zahlreiche Studien, die aufzeigen, dass die Bürger dadurch einen „sozialen Jetlag“ erleiden und somit nicht leistungsfähig sind, wodurch auch das Unfallrisiko erhöht wird. Eine weitere Folge davon ist, dass 25 % mehr Menschen mit Herzproblemen ins Krankenhaus eingeliefert werden als im Jahresdurchschnitt. Durch all diese Faktoren entstehen unnötige Kosten. Im Rahmen einer Studie der Johannes-Keppler-Universität Linz aus dem Jahr 2013 wird eine Kostenrechnung im Hinblick auf energetische und nicht energetische Effekte der Zeitumstellung erstellt. Das optimale Modell, welches hier verwendet wird, ist die Sommerzeit. Laut dieser Studie können allein in Oberösterreich während dieser Gewinne von 8 Mio. Euro erzielt werden. Dies würde bei Beibehaltung einer ganzjährigen Sommerzeit einen Zugewinn von bis zu 110 Mio. Euro allein in Oberösterreich bedeuten.

1. Hat sich die Kommission mit den Einsparungen, die dadurch erzielt werden können befasst?

2. Wird die Kommission Schritte zur Abschaffung unternehmen?

3. Ist nach dem Bericht der Kommission von 2007 ein weiterer geplant?

 

Antwort von Frau Bulc im Namen der Kommission

Die meisten Mitgliedstaaten führten in den Siebzigerjahren des 20. Jahrhunderts ihre eigenen Sommerzeitregelungen ein. Infolge dieser autonomen Beschlüsse wurden in den Mitgliedstaaten unterschiedliche Sommerzeitregelungen angewandt, was nicht ohne Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarktes blieb. Es folgten eine Reihe von Richtlinien mit Sommerzeitregelungen, bis mit der Richtlinie 2000/84/EG(1) vom 19. Januar 2001 Anfang und Ende der Sommerzeit EU-weit harmonisiert wurden. Die Kommission gab 2014 eine Studie(2) zur Harmonisierung der Sommerzeit in Europa in Auftrag. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine nicht harmonisierte Anwendung der Sommerzeit in der Europäischen Union erhebliche Unannehmlichkeiten und Störungen für Bürger und Unternehmen nach sich ziehen würde. Die Studie hat die Auswirkungen uneinheitlicher Sommerzeitregelungen der einzelnen Mitgliedstaaten untersucht und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Verwaltungs- und Verhandlungskosten der Energieversorger bei fehlender Harmonisierung voraussichtlich steigen würden. Die Studie hat auch Szenarien untersucht, in denen von der Abschaffung der Sommerzeit in einem oder mehreren Mitgliedstaaten ausgegangen wird. Da es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass sich die Lage seit der Veröffentlichung der Studie nennenswert verändert hat, ist die Kommission davon überzeugt, dass die mit der Richtlinie eingeführte Regelung weiterhin angemessen ist.

(1) Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit (ABl. L 31 vom 2.2.2001, S. 21-22).

(2) ec.europa.eu/transport/summertime_en.htm