Baltisch-adriatische Schienenachse

Parlamentarische Anfrage

Aug
11

Dienstag, 11. August 2015

Die bevorstehende Umleitung der baltisch-adriatischen Schienenachse auf der Route Wien-Bruck/M.-Murtal-Neumarkter Sattel-Klagenfurt-Adria auf die Route Wien-Bruck/M.-Graz-Koralmtunnel-Klagenfurt-Adria und damit die Einbindung der Landeshauptstadt Graz ist sehr zu begrüßen. Dadurch verliert jedoch die Region Oberes Murtal den hochwertigen internationalen Verkehr. Es wäre daher als Ausgleichsmaßnahme eine Aufwertung des regionalen Schienenverkehrs im oberen Murtal erforderlich.

Findet im Zuge der Finanzierung der baltisch-adriatischen Achse auch diese Ausgleichsmaßnahme Berücksichtigung

Antwort der Kommission:

Gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 (TEN-V-Verordnung)(1) ist die Schienenverkehrsachse von Bruck a. d. Mur über Fohnsdorf nach Klagenfurt Teil des Gesamtnetzes. Folglich kommen Maßnahmen, die diesen Abschnitt des Gesamtnetzes betreffen (etwa der Ausbau der Strecke), für eine Finanzierung im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) unter den in der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 (CEF-Verordnung)(2) genannten Bedingungen und gemäß den Vorgaben der jeweiligen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen in Betracht.

Grundlage für die Entscheidung über eine EU-Kofinanzierung im Rahmen der CEF ist jedoch ein wettbewerbsorientiertes Verfahren mit Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Das heißt mit anderen Worten, dass die vorgeschlagenen Vorhaben nicht nur anhand ihrer Bedeutung und ihres zusätzlichen Nutzens für die EU, sondern auch in Bezug auf ihre Ausgereiftheit und Qualität bewertet werden. Da in erster Linie grenzüberschreitende Vorhaben sowie Vorhaben mit den genannten Merkmalen gefördert werden sollen, sind die Chancen für eine Auswahl des von der Frau Abgeordneten genannten Vorhabens eher gering.

(1) Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU (ABl. L 348 vom 20.12.2013, S. 1).

(2) Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 680/2007 und (EG) Nr. 67/2010 (ABl. L 348 vom 20.12.2013, S. 129).