Brenner-Basistunnel

Parlamentarische Anfrage

Okt
28

Dienstag, 28. Oktober 2014

Der Brenner-Basistunnel gilt als Leuchtturmprojekt bei dem Bemühen den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Gerade in Gebieten, die sehr stark durch Transitverkehr geprägt sind, ist es wichtig, für die Zukunft solche Projekte zu fördern und zu fordern.

1. Wird die Europäische Union den Brenner-Basistunnel als grenzüberschreitendes Vorzeige? und Infrastrukturprojekt mit Kofinanzierungsmitteln bis zu 40 % im Rahmen der transeuropäischen Netze (TEN) weiterhin fördern?

2. Kann mit einer Erhöhung der Kofinanzierungsmittel von 40 auf 50 % in der Förderperiode 2014-2020 gerechnet werden, wenn das Projekt Brenner-Basistunnel den sogenannten „EU-Mehrwert“ erfüllt, bei dem Infrastrukturvorhaben einen zusätzlichen Nutzen im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Energie? oder Umweltprojekten aufweisen müssen?

Antwort von Frau Bulc im Namen der Kommission

1. Die Kommission bestätigt, dass der Brenner-Basistunnel zu den zentralen Infrastrukturprojekten im transeuropäischen Verkehrsnetz zählt. Das Projekt umfasst einen wichtigen grenzübergreifenden Eisenbahnabschnitt, dient zur Beseitigung eines erheblichen Engpasses und ist daher mit einem klaren europäischen Mehrwert verbunden.

2. Nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe (CEF) können grenzübergreifende Eisenbahnabschnitte mit bis zu 40 % der förderfähigen Kosten unterstützt werden. Die Höhe der finanziellen Unterstützung hängt dabei von der Qualität und Ausgereiftheit des Projekts ab, das für eine Förderung im Rahmen der CEF vorgeschlagen wurde.

3. Nach Artikel 10 Absatz 5 derselben Verordnung kann der Finanzierungssatz (in diesem Fall 40 %) bei grenzübergreifenden Eisenbahnabschnitten zudem um bis zu 10 Prozentpunkte angehoben werden, wenn die Maßnahme Synergien zwischen mindestens zwei der von der CEF abgedeckten Sektoren mit sich bringt. Im Falle des Brenner-Basistunnels könnten solche Synergien entstehen, wenn der Bau der Verkehrsinfrastruktur mit einer Maßnahme im Energie- oder Telekommunikationsbereich kombiniert wird.