Die letzte Meile im TEN-V

Parlamentarische Anfrage

Dez
22

Montag, 22. Dezember 2014

Der Ausbau des TEN-V und die Schaffung von Verkehrskorridoren sind für den innereuropäischen Verkehr und Transport von großer Bedeutung. Ein Großteil des Verkehrsaufkommens entsteht jedoch in den europäischen Städten sowie im Einzugsgebiet und im Umland. Personen und Waren können nun in Zukunft innerhalb des TEN-V schneller, effizienter und ressourcenschonender transportiert werden. Dadurch, dass die Majorität von Gütern und Personen sowohl ihren Ausgangspunkt als auch ihre Destination in den europäischen Städten hat, ist innerhalb dieser das individuelle Verkehrsaufkommen größer. Die letzte Meile zwischen dem Ziel im TEN-V und dem Bestimmungsort kostet meist einiges an Zeit, Geld und Ressourcen.

Ist diese letzte Meile in Form von Infrastrukturinvestitionen in das TEN-V eingeplant? Wenn ja, gibt es ein eigenes Budget dafür und wie hoch ist dieses?

Gibt es konkrete Pläne und Vorschläge zur Umsetzung von Verkehrslösungen innerhalb von Städten, die an den Hauptkorridoren des TEN-V liegen?

Antwort von Frau Bulc im Namen der Kommission

Durch die TEN-V-Verordnung wurde die Rolle der Städte im TEN-V gegenüber dem bisherigen Rechtsrahmen gestärkt. Dabei wurden der Begriff „städtischer Knoten“ sowie Bestimmungen über die Verbindungen zwischen dem TEN-V und städtischen Infrastrukturen eingeführt. Dies wird auch durch die Mitteilung der Kommission von 2013 zur Mobilität in der Stadt bekräftigt.

Als zentrale Komponenten der Kernnetzkorridore sollten Städte effektiv in die Infrastruktur der Fernverbindungen einbezogen werden und einen reibungslosen Verkehr innerhalb des Korridors ermöglichen. Bei der Analyse der Korridore werden daher die städtischen Gebiete in vollem Umfang berücksichtigt. In den Arbeitsplänen für die Kernnetzkorridore werden die wichtigsten Mängel aufgeführt, die den Verkehr innerhalb der Korridore beeinträchtigen; einige davon betreffen städtische Gebiete und z. B. Verkehrsüberlastungen oder Eisenbahnkapazitäten, die von Pendlerverkehren beeinflusst werden.

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ sind städtische Projekte förderfähig. Im September 2014 erfolgte die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die bis zum 26. Februar 2015 läuft.

Für die Förderung von TEN-V-Vorhaben mit Bezug zur „letzten Meile“ kommen mehrere Prioritäten der laufenden Aufforderung in Betracht, auch solche, die Maßnahmen zur Realisierung von Verkehrsinfrastrukturen in Knoten des Kernnetzes, einschließlich städtischer Knoten (50 Mio. EUR), sowie Verbindungen nach bzw. die Entwicklung von multimodalen Logistikplattformen (55 Mio. EUR) betreffen.

Darüber hinaus kommen die Prioritäten für die Korridore und das Kernnetz in Frage, wenn die Projekte im TEN-V liegen und für die Verkehrsströme innerhalb der Korridore relevant sind.

Außerdem liegt bei dem von der Kommission am 26. November 2014 vorgelegten Investitionsplan ein besonderer Schwerpunkt auf Verkehrsprojekten in Industriegebieten, die auch Unterstützung aus dem künftigen Europäischen Fonds für strategische Investitionen erhalten könnten.