Europäischer Entwicklungsfonds

Parlamentarische Anfrage

Mär
31

Dienstag, 31. März 2015

Der Europäische Entwicklungsfonds dient dazu, 79 der ärmsten Regionen und Länder der Welt in Afrika, der Karibik, dem Pazifik und den überseeischen Hoheitsgebieten der Union Hilfeleistung zu stellen. Das längerfristige Ziel ist nachhaltige Entwicklungshilfe, um die Lebensumstände der Menschen in den Regionen vor Ort dauerhaft zu verbessern. Oft wird jedoch bemängelt, dass Entwicklungshilfe zu ehrgeizig und realitätsfremd gestaltet ist. Gibt es Pläne seitens der Kommission, genauer der GD DEVCO, die Entwicklungsprioritätenliste in den kommenden Jahren zu überarbeiten und gegebenenfalls zu schmälern, um mehr Geld für realistisch umsetzbare Projekte und Initiativen zu lukrieren?

Antwort von Herrn Mimica im Namen der Kommission

In den letzten Jahren hat die Kommission ihre Entwicklungspolitik verbessert und angepasst, um deren Wirkung und Wirksamkeit durch Konzentration der Ressourcen auf Bereiche und Länder zu steigern, in denen sie am dringendsten benötigt werden und die größte Wirkung entfalten können. Dies war das Hauptanliegen der Schlussfolgerungen des Rates vom Mai 2012 zu der Mitteilung der Kommission „Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung: Agenda für den Wandel“(1). In der Agenda für den Wandel wurden einige wesentliche Grundsätze zur Steigerung der Wirkung und der Wirksamkeit festgelegt, die bei der Mehrjahresprogrammierung (2014-2020) für den derzeitigen 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) erfolgreich umgesetzt wurden: — Konzentration der Mittel auf diejenigen Bereiche, in denen die größte Wirkung erzielt werden kann: Der Anteil der EU-Programme, die den Themen Menschenrechte, Demokratie und anderen Schlüsselelementen der verantwortungsvollen Staatsführung sowie einem breitenwirksamen und nachhaltigen Wachstum zugunsten der menschlichen Entwicklung gewidmet sind, hat sich im 11. EEF erhöht. — Gezielter Einsatz der Mittel dort, wo sie am dringendsten benötigt werden und am meisten zur Armutsminderung beitragen: Der Anteil der bilateralen Mittelzuweisungen für die am wenigsten entwickelten Länder und die Länder mit niedrigem Einkommen ist von 80 % (10. EEF) auf 85 % (11. EEF) gestiegen. — Fokussierung der Maßnahmen in jedem Land auf höchstens drei Bereiche: Im Rahmen des 11. EEF beträgt nun die Zahl der Schwerpunktbereiche im Durchschnitt 2,3 pro Land. — Verstärkte Koordinierung mit den Mitgliedstaaten auf Länderebene auf der Grundlage der eigenen Entwicklungsstrategien der Partner: Derzeit erfolgt eine gemeinsame Programmierung für 40 Länder, von denen etliche aus dem 11. EEF unterstützt werden.

(1) KOM(2011)637 endg. vom 13.10.2011.