TEN-V

Parlamentarische Anfrage

Okt
28

Dienstag, 28. Oktober 2014

Die EU will mit den TEN-V ein einheitliches, integriertes, multimodales europäisches Verkehrsnetz schaffen und investiert hohe Summen mittels CEF vor allem für den Ausbau des Eisenbahnnetzes.

Ist eine konkrete Verlagerungsrichtlinie zur Sicherstellung der Nutzung der geschaffenen und geplanten Bahninfrastrukturen und damit eine Rechtfertigung der erheblichen finanziellen Aufwendungen vorgesehen?

Antwort von Frau Bulc im Namen der Kommission

Die Kommission hat nicht die Absicht, eine Richtlinie zu dem genannten Thema vorzuschlagen.

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) können nur Maßnahmen finanziell gefördert werden, die entsprechend der Definition in den TEN-V-Leitlinien als Vorhaben von gemeinsamem Interesse ausgewiesen sind.

Die im Rahmen der CEF geförderten Vorhaben müssen somit den Bestimmungen des Artikels 7 („Vorhaben von gemeinsamem Interesse“) der TEN-V-Leitlinien entsprechen, die unter anderem vorsehen, dass solche Vorhaben auf Basis einer sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse wirtschaftlich tragfähig sein müssen.

Bei der Bewertung der Vorschläge werden die Kommission und die INEA die in der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen genannten Auswahl? und Zuschlagskriterien so anwenden, dass eine möglichst wirksame Verwendung der EU-Finanzhilfen gewährleistet ist.