Grüner EU-Feldzug gegen Semmeringtunnel gescheitert

Koordinator des Baltisch–Adriatischen Korridors bestätigt: Finanzierung des Semmeringtunnels und Koralmtunnels nicht gefährdet

Pressemeldung

Jul
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Brüssel , 15.07.2015

Die Verkehrssprecherin der ÖVP im Europäischen Parlament, Claudia Schmidt, begrüßt die Klarstellung des Projektkoordinators der EU-Kommission für den sogenannten Baltisch-Adriatischen Korridor, Kurt Bodewig, dass die Finanzierung des Semmeringbasistunnels und Koralmtunnels nicht gefährdet ist. "Der Feldzug der Grünen gegen die österreichischen Tunnelprojekte ist damit gescheitert. Semmering und Koralm sind das fehlende Verbindungsstück in der Verkehrsachse von der Ostsee zur Adria und stehen nicht in Frage", so Schmidt am gestrigen Abend im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments.

Gleichzeitig erinnert Schmidt daran, dass Baubeginn, Förderumfang und Förderzeitpunkt der österreichischen Tunnelprojekte von Infrastrukturminister Alois Stöger abhängen. "Wenn Stöger die Anträge nicht stellt, bleibt das Geld liegen", so die ÖVP-Abgeordnete. Der Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im EU-Parlament, Michael Cramer, hatte vergangene Woche erklärt, es sei ein "Lichtblick", dass Österreichs Regierung für den Semmering-Tunnel ganz auf EU-Gelder verzichten und beim Koralm-Tunnel nur auf 13 Prozent der beantragten Gelder hoffen könne.

Bodewig, der im Auftrag der EU-Kommission in sieben EU-Mitgliedsländern die Baumaßnahmen an der Bahntrasse von der Ostsee an die Adria koordiniert, bestätigte gestern vor den Abgeordneten aber, dass 13 Prozent der für die Schienenausbau vorgesehenen Fördermittel für den Semmeringbasistunnel und den Koralmtunnel reserviert sind. Überlegungen, die Streckenführung zu ändern, gebe es nicht, so Bodewig.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hatte vergangene Woche die erste Runde der Förderungen für Verkehrsinfrastruktur in der EU mit einem Rekordbetrag von 13,1 Mrd. Euro bekanntgegeben. Dies betrifft 276 Verkehrsprojekte. Der Brennerbasistunnel ist dabei das erstgereihte Projekt, das gefördert wird. Ende dieses Jahres ist eine weitere Runde Förderungen geplant. "Nur wegen einem grünen Querschuss ist die Unterstützung der EU für die österreichischen Tunnelprojekte nicht gefährdet", so Schmidt.

 

 

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